Avec Moderation Snake Skin Flats Damens Größe 11 Pink Slip On Loafers,

FROT Perry Lottie Damenschuhe Tan Microfibra Schuhe da Ginnastica - 4 UKTERRA Damens's Spider Composite Toe Composite Plate Metal Free Athletic SchuhesDingo Cognac Braun Woven Leder Vintage Stiefel - Größe 9,New Lucky Brand Damenschuhe Lk-Khlonn-230 Braun Fashion Stiefel Größe 9,New Damenschuhe Merrell Grau Weiß Pine Vent Suede Trainers Flats Lace Up,Clarks 26130378: Damenschuhe Cheyn Marie Grau Slip-on Loafer,Aquatalia Chunky Heels Größe 9 Vented Cut Out Peep Toe Schuhes Damenschuhe By Marvin KDamen Clarks ohne Bügel Flache Schuhe - Style Blanche west4 N,COOLWAY CALZATURA Damens STIVALETTO TESSUTO+PELO SINTETICO NERO - 7501Zara Damens's Braun suede booties, Größe Eu38/US7-1/2,new, unworn,Soft Style Damenschuhe angel 11 Leder Closed Toe Classic Pumps,ADIDAS SUPERSTAR ADICOLOR SUNGLO TRAINERS SIZE 4 UK RARE ORANGE REFLECTIVE,Clarks Damen Freizeit RiemchenSandale Bucht Blüte,DVS Jackson Girls Größe 7 Tan Stiefel Cold Grip Technology Snow Winter Skate Boot,Merrell DRIZZLE Booties Sz US 9.5 UK 7 EU 40.5,Ivanka Trump Peggy Gold Designer Geflochten Jeweled Strass Sandalen 5.5,Yellow Box Damenschuhe Marcy Sandale- Pick SZ/Farbe.Sandalei Damenschuhe Casual Riposella Cucito a Mano Fascia Elastica Vera Pelle 6341,Bar III Damenschuhe daphne Almond Toe Over Knee Fashion Stiefel,Pure Navy Fringed Leder Slip-On Sneaker, 36,Born Boc Burgundy Leder Casual Ribbon Lace Heel Oxford Schuhe Damens Größe 39 8 M,Damenschuhe schuhe DANIEL 6 (EU 39) ankle Stiefel burgundy Leder BX437-39,Gabor Comfort Weiß Leder open toe slingback Sandales UK 4 EU 37 boxedArizona Stiefelette 38 Leder schwarz grau Neu Stiefel Biker Stiefel,Seychelles Damenschuhe Sunshine Fashion Sneaker- Pick SZ/Farbe.Karen Scott Cahleb Damenschuhe Stiefel Stone 8 US / 6 UK,New Lucky Brand Damenschuhe Lk-Ramses Tapenade Ankle Stiefel Größe 8,Daya by Zendaya Damenschuhe Soda Open Toe Casual Ankle Strap SandalesNEW Nike-Downshifter-6-Damens-Run GYM-Schuhes-Cross-Training 684765 002,Damen Van Dal Sommer Sandale mit flachem Keilabsatz' Epsom ',

Zum unsäglichen Recht auf Suchmaschinenzensur wurde schon viel kritisches geschrieben, eine ganz gute Übersicht hat Thomas Stadler erstellt. Kann man nun nach der umfangreichen fachlichen Kritik die Hoffnung haben, dass vielleicht doch eine milde Umsetzung erfolgt? Eher nicht: angeblich wollen 51% der Deutschen Suchergebnisse entfernen lassen, und interessierten Kreisen passt das ganze sowieso: hauptsache auf Google draufhauen, alle

Nebenwirkungen sind da egal.

FLR400 Glimmer Ohne Clutch Bügel Abend Strass Pfennigabsatz Maultier Geldbörse Clutch Ohne 1c9118

Aber was wollen die Antragsteller üblicherweise aus Suchmaschinen rauswerfen? Für einen Vorgeschmack kann man sich den Fall Bettina Wulff anschauen: 

wulff-mail.pngDie damalige Ehefrau des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff wollte 2012 gegen Gerüchte im Internet über ihr Vorleben vorgehen. Aber anstatt gegen die Autoren der Texte selbst vorzugehen, verlangte ihr Anwalt von Google, dass die Texte nicht mehr in den Suchergebnissen der Suchmaschine erscheinen sollten. Der Grund für dieses Vorgehen dürfte klar sein: bei einem Großteil handelt es sich nicht um rechtswidrige Inhalte.

wulff-liste-s1.jpgZum Beispiel auf Platz 3 von 51 dieser Liste befindet sich ein Artikel von mir über die Internet-Beschimpfung von Michael Naumann, ehemals Kulturstaatsminister und Chefredakteurs des Magazins Cicero. Er beschwert sich

über die angeblich anonyme Hetze im Internet im Fall Wulff – und die Liste von Wulffs Anwalt zeigt sehr schön, dass ein Großteil der einschlägigen Berichterstattung auch abseits der Massenmedien eben nicht anonym ist: es sind mehrere Artikel aus dem Freitag dabei, viele .de-Domains, außerdem Wordpress.com, bei dem man auch gegen rechtswidrige Äußerungen vorgehen kann. Bei mir hat sich nie ein Anwalt der Wulffs wegen meinem angeblich „rechtswidrigen“ Artikel gemeldet.

Artikelzustand:
Neu mit Karton: Neuer, unbenutzter und nicht getragener Artikel, in der Originalverpackung (wie z. B. ... Mehr zum Thema Zustand
Marke: SAPHIR BOUTIQUE
Anlass: Party Stil: Ferse
Genaue Absatzhöhe: 2.5" Ca. Verschluss: keiner
Farbe 2: Gold, Silber Muster: Strass
Farbe 1: Multifarbe

wulff-liste-s2.jpgAber die Liste zeigt auch, auf was wir uns gefasst machen müssen: Wenn tatsächlich ein relevanter Anteil der Menschen in Deuschland Inhalte aus Suchmaschinen entfernt haben will, dann wird die Meinungs- und Informationsfreiheit deutlich eingeschränkt werden. Denn es geht ja explizit nicht um rechtswidrige Inhalte, die nicht mehr

gefunden werden sollen, sondern um rechtmäßige, von denen aber die betroffene Person sich nicht richtig dargestellt sieht. Statt zu einem Ort der Meinungsfreiheit, der innerhalb des geltenden Rechts auch kritische und verrückteste Meinungen duldet, könnte das Internet im Extremfall ein Stückchen mehr zum unkritischen, lobhudelnden Konsummedium für das Klickvieh werden. 

FLR400 Glimmer Ohne Clutch Bügel Abend Strass Pfennigabsatz Maultier Geldbörse Clutch Ohne 1c9118FLR400 Glimmer Ohne Clutch Bügel Abend Strass Pfennigabsatz Maultier Geldbörse Clutch Ohne 1c9118FLR400 Glimmer Ohne Clutch Bügel Abend Strass Pfennigabsatz Maultier Geldbörse Clutch Ohne 1c9118FLR400 Glimmer Ohne Clutch Bügel Abend Strass Pfennigabsatz Maultier Geldbörse Clutch Ohne 1c9118

Neu ist das übrigens nicht. Google hat schon vor Jahren ohne richterliche Anordnung Suchergebnisse aus dem Index geworfen wenn sich jemand beschwert hat, wie ich 2006 und 2007 bei Vorträgen beim CCC in Stuttgart und Ulm gezeigt habe (siehe Präsentation ab Seite 16) bzw. wie in diesem Beitrag dargestellt wird. Neu ist, dass dies nun massenweise geschehen wird.

Niemand hat nach bisheriger deutscher Rechtsprechung das Recht, dass in der Öffentlichkeit nur so über ihn berichtet wird, wie er es gerne hätte. Es hat immer eine Abwägung mit anderen Grundrechten wie der Meinungsfreiheit statt zu finden. Der EuGH öffnet nun Tür und Tor zu einer anderen Sichtweise: das Persönlichkeitsrecht hat demnach regelmäßig Vorrang vor der Meinungs- und Informationsfreiheit, damit wäre es also eine Art Supergrundrecht, das alle anderen schlägt. Wie schlimm es wirklich wird, werden wir sehen.

Mir stellen sich aber auch noch ein paar weitere Fragen: wen muss ich eigentlich verklagen, wenn ich den Eindruck habe, dass ein Inhalt von mir unberechtigt aus den Suchergebnissen fliegt? Google oder den Antragsteller? Erfahre ich überhaupt davon? Erfahre ich den Namen des Antragstellers? Fragen über Fragen …