Miss Sixty Woman Flats Sz 41 11 MulticoloROT Glitter Suede T Strap Made In ,

Diesel S-Exposure CLC Damens Niedrig Top Sneaker Schuhe Weiß Y01646-PR189-T1003,ADIDAS Gazelle Damens’s Trainers, Beige - Größe 5 (BY9360),Teva Arrabelle Sandale Leder-W Damenschuhe Leder Sandale- Choose SZ/Farbe.,NIB Melissa Ultragirl Ballet Flat Bow BLACK Flats Sz 10,Sam Edelman Damenschuhe Darrah Suede Closed Toe Ankle Cold Desert Sand Größe 8.5 xgACOMPTOIR DES COTONNIERS Pumps Riemen Leder Velours grau 38 sehr guter Zustand,Bugatti Woman Damen Schuhe Riemchen Pumps Hochzeit W6676-PR6VL-100 Schwarz,Stunning Ted Baker Peep Toe Schuhes, Größe UK5/EUR38 - VGCTrotters Damenschuhe Lillian Leder Square Toe Classic Pumps,Adidas Forest Grove W Damen Peach Wildleder & Nylon Sneaker,Skechers Street Damen Moda-Twisted Suedster 73511 Schwarz Memory Foam Brandneu,Pleaser Bettie 27 PIN UP 11.4cm Plateau Knöchelriemen Sandalen Ausverkauf,New Balance Damenschuhe Athletic Schuhes Weiß Munsell/Flame 12 US / 10 UK,AJ04 BEVERLY HILLS POLO CLUB schuhe multicolor suede textile Damens Turnschuhe EU 3,BALLOP Schuhe Sneakers "Mix" Mint grün türkis Sportschuhe Jogging Walking,Block Absatz Damen Schuhe Slippers Halbschuhe Pumps Eckig Schwarz Gr.34-39,Dolce & Gabbana Pump Heel Braun Snakeskin and Suede Größe 36 Peep Toe,Adidas Schuhe Originals - SUPERSTAR Metall Zeh w weiß/weiss weiss Turnschuhe,UK 6 Damenschuhe NIKE AIR MAX JEWELL WQS RUNNING CASUAL TRAINERS EU 40 (919485 300)Eileen Fisher Grand ohne Bügel Keilabsatz Sandalen 570, Schwarz, 8.5 UsCordani Calzature Wos Schuhes Sandale EU35 US5 Braun Suede Studded Wood Heels 5228,Damen untructuROT von Clarks Leder Keil Sandalen Stil - Un Plaza Kreuz,ZARA BLACK HIGH HEEL LEATHER ANKLE BOOT WITH ZIPS UK SIZES 6 & 7 NEW TAGS,Damen Dickies Ottawa Sicherheit Arbeitsschuhe Größe UK 3 - 8 Wildleder Blau,Onex Damenschuhe Verona Suede Open Toe Casual Ankle Strap Sandales,Damen Remonte x-riemen Absatz Sandalen r9272,Damens’s pink satin DIANA BROUSSARD heels Größe 39,G.H. Bass & Co. Frauen Shannon Offener Zeh leger Leder Flip Flops Schwarz Groess,NEU Fersengold Berlin Peeptoe Pumps Echtleder Gr. 37 rote SohleNike Luft MAX THEA GS Turnschuhe Schwarz, Lava glühend & weiß 834320 002

Zum unsäglichen Recht auf Suchmaschinenzensur wurde schon viel kritisches geschrieben, eine ganz gute Übersicht hat Thomas Stadler erstellt. Kann man nun nach der umfangreichen fachlichen Kritik die Hoffnung haben, dass vielleicht doch eine milde Umsetzung erfolgt? Eher nicht: angeblich wollen 51% der Deutschen Suchergebnisse entfernen lassen, und interessierten Kreisen passt das ganze sowieso: hauptsache auf Google draufhauen, alle

Nebenwirkungen sind da egal.

Reebok CLub C Melted 85 Melted C Metal Sneaker Damen Gold 37ab6b

Aber was wollen die Antragsteller üblicherweise aus Suchmaschinen rauswerfen? Für einen Vorgeschmack kann man sich den Fall Bettina Wulff anschauen: 

wulff-mail.pngDie damalige Ehefrau des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff wollte 2012 gegen Gerüchte im Internet über ihr Vorleben vorgehen. Aber anstatt gegen die Autoren der Texte selbst vorzugehen, verlangte ihr Anwalt von Google, dass die Texte nicht mehr in den Suchergebnissen der Suchmaschine erscheinen sollten. Der Grund für dieses Vorgehen dürfte klar sein: bei einem Großteil handelt es sich nicht um rechtswidrige Inhalte.

wulff-liste-s1.jpgZum Beispiel auf Platz 3 von 51 dieser Liste befindet sich ein Artikel von mir über die Internet-Beschimpfung von Michael Naumann, ehemals Kulturstaatsminister und Chefredakteurs des Magazins Cicero. Er beschwert sich

über die angeblich anonyme Hetze im Internet im Fall Wulff – und die Liste von Wulffs Anwalt zeigt sehr schön, dass ein Großteil der einschlägigen Berichterstattung auch abseits der Massenmedien eben nicht anonym ist: es sind mehrere Artikel aus dem Freitag dabei, viele .de-Domains, außerdem Wordpress.com, bei dem man auch gegen rechtswidrige Äußerungen vorgehen kann. Bei mir hat sich nie ein Anwalt der Wulffs wegen meinem angeblich „rechtswidrigen“ Artikel gemeldet.

Artikelzustand:
Neu mit Karton: Neuer, unbenutzter und nicht getragener Artikel, in der Originalverpackung (wie z. B. ... Mehr zum Thema Zustand
Marke: Reebok
Produktnummer: BS7901 Farbe: Gold

wulff-liste-s2.jpgAber die Liste zeigt auch, auf was wir uns gefasst machen müssen: Wenn tatsächlich ein relevanter Anteil der Menschen in Deuschland Inhalte aus Suchmaschinen entfernt haben will, dann wird die Meinungs- und Informationsfreiheit deutlich eingeschränkt werden. Denn es geht ja explizit nicht um rechtswidrige Inhalte, die nicht mehr

gefunden werden sollen, sondern um rechtmäßige, von denen aber die betroffene Person sich nicht richtig dargestellt sieht. Statt zu einem Ort der Meinungsfreiheit, der innerhalb des geltenden Rechts auch kritische und verrückteste Meinungen duldet, könnte das Internet im Extremfall ein Stückchen mehr zum unkritischen, lobhudelnden Konsummedium für das Klickvieh werden. 

Reebok CLub C Melted 85 Melted C Metal Sneaker Damen Gold 37ab6bReebok CLub C Melted 85 Melted C Metal Sneaker Damen Gold 37ab6bReebok CLub C Melted 85 Melted C Metal Sneaker Damen Gold 37ab6bReebok CLub C Melted 85 Melted C Metal Sneaker Damen Gold 37ab6b

Neu ist das übrigens nicht. Google hat schon vor Jahren ohne richterliche Anordnung Suchergebnisse aus dem Index geworfen wenn sich jemand beschwert hat, wie ich 2006 und 2007 bei Vorträgen beim CCC in Stuttgart und Ulm gezeigt habe (siehe Präsentation ab Seite 16) bzw. wie in diesem Beitrag dargestellt wird. Neu ist, dass dies nun massenweise geschehen wird.

Niemand hat nach bisheriger deutscher Rechtsprechung das Recht, dass in der Öffentlichkeit nur so über ihn berichtet wird, wie er es gerne hätte. Es hat immer eine Abwägung mit anderen Grundrechten wie der Meinungsfreiheit statt zu finden. Der EuGH öffnet nun Tür und Tor zu einer anderen Sichtweise: das Persönlichkeitsrecht hat demnach regelmäßig Vorrang vor der Meinungs- und Informationsfreiheit, damit wäre es also eine Art Supergrundrecht, das alle anderen schlägt. Wie schlimm es wirklich wird, werden wir sehen.

Mir stellen sich aber auch noch ein paar weitere Fragen: wen muss ich eigentlich verklagen, wenn ich den Eindruck habe, dass ein Inhalt von mir unberechtigt aus den Suchergebnissen fliegt? Google oder den Antragsteller? Erfahre ich überhaupt davon? Erfahre ich den Namen des Antragstellers? Fragen über Fragen …